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Boxenstopp Heitz: Im Clinch mit BMW wegen des Buchstabens „M“

Verletzt die Benutzung der Zusatzbezeichnung „M“-Racer für einen Sava-Rollerreifen in einem Onlineshop die Markenrechte der BMW AG?

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Boxenstopp im Visier der Markenrechtsanwälte von BMW.
Boxenstopp im Visier der Markenrechtsanwälte von BMW.
(Foto: Boxenstopp Heitz)

Ende Februar landete im Büro von Carsten Heitz und Frank Rethmeier, den beiden Geschäftsführern der Boxenstopp Heitz GmbH in Bielefeld, unerwartete Post aus München. Absender: Klaka Rechtsanwälte. Auftraggeber: die BMW AG. Inhalt: Angebliche Verletzung der Markenrechte durch die Benutzung der Bezeichnung „M-Racer“ für das Angebot von Motorradreifen über www.boxenstopp.de.

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Was war passiert? Stein des Anstoßes war dem Münchner Konzern ein Produktinserat des Bielefelder Reifengroßhändlers in dessen Onlineshop. Beworben wurden darin Motorradreifen der slowenischen Marke Sava MC 50 M-Racer – für den sportlichen Fahrer bis zum Profi auf der Rennstrecke. Als Reifenhändler stellt Boxenstopp die Reifenprofile der Hersteller vor - und hält sich an die vom Hersteller geführten Profilbezeichnungen.

BMW sieht das anders. Laut der Rechtsanwälte stellen die Benutzungen der vorstehenden Zeichen in der Online-Offerte eklatante Kennzeichenverletzungen der M-Fahrzeuge des Konzerns dar, die als Wort/Bildmarke seit langer Zeit zugunsten der BMW AG registriert und damit markenrechtlich ihr vorbehalten seien. Dem Reifengroßhändler werden seine vorgeblichen Markenrechtsverletzungen haarklein auf insgesamt 60 Seiten erläutert. Der fixierte Streitwert: 400.000 Euro!

Wird hier etwa mit Kanonen auf Spatzen geschossen? Dieser Meinung sind nicht nur die Mitarbeiter des Reifengroßhändlers sondern auch zahlreiche andere Branchenprofis und Kunden, die das rigorose Vorgehen des BMW-Konzerns auf der Facebook-Seite von Boxenstopp kommentieren. Schließlich ist Boxenstopp langjähriger Geschäftspartner von BMW und beliefert zahlreiche BMW-Filialen mit Reifen. In den sozialen Netzwerken ist zu lesen: „Wir fragen uns: Muss das sein? Geht man so mit einem langjährigen Geschäftspartner um? Warum muss die harte Tour gefahren werden? Wir verstehen es nicht. Wie soll jemand einen Sava-Rollerreifen mit einem M BMW verwechseln?“

Laut Boxenstopp-Mitarbeiterin Heike Winkelmann habe man die Anklage und die bis zum 9. März erforderliche Unterlassungserklärung zurückgewiesen und bei sämtlichen Gerichten ein Schutzschreiben eingereicht, damit die BMW das Unternehmen Boxenstopp nicht handlungsunfähig machen kann. Zudem wurde eine Verlängerung der Frist bis Donnerstag, den 26. März erwirkt. Sava bzw. deren Rechtsabteilung versucht gerade, mit der Anwaltskanzlei Klaka Kontakt aufzunehmen.

Mittlerweile hat Sava alle angesprochenen Reifen abgeholt und bei sich im Lager liegen. Zusätzlich wurde die Marke Sava und der Zusatz M-Racer von der Internetseite entfernt. Jetzt haben die Anwälte das Wort!

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