Dainese und Alpinestars: Streit um Patentrechte geht weiter

Redakteur: Vivian Wetschera

Der Patentstreit zwischen Alpinestars und Dainese geht weiter: Als Reaktion auf die kürzlich durch Alpinestars versendete Pressemitteilung hinsichtlich Patent-Urteile nimmt Dainese im folgenden Stellung.

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Dainese nimmt Stellung zur Pressemitteilung von Alpinestars. Der Streit um die Patentrechte geht weiter.
Dainese nimmt Stellung zur Pressemitteilung von Alpinestars. Der Streit um die Patentrechte geht weiter.
(Bild: Dainese/Alpinestars; Collage: Judith Leiterer)

Dainese äußerte bereits früher, dass man nicht auf Rechtsstreitigkeiten eingehen werde, weil man es für angemessener halte, Verletzungsfragen der „von Dainese seit den späten 90er Jahren entwickelten und D-air-Patente und -Technologien [Airbag-System für Motorradfahren und dynamische Sportarten]“ nur vor den zuständigen staatlichen Institutionen geltend zu machen.

Jedoch sieht sich Dainese laut eigener Angabe gezwungen, auf eine Pressemitteilung von Alpinestars zu reagieren und auf die Einzelheiten der Rechtsstreitigkeiten und der dazugehörigen Entscheidungen einzugehen. Wir bericheten:

Mit großer Zufriedenheit hat man den Inhalt der beiden erst kürzlich ergangenen Entscheidungen des Landgerichts München I vom 11. August, eines der führenden deutschen Patentverletzungsgerichte, zur Kenntnis genommen, so Dainese. In diesen Entscheidungen urteilte das Gericht, dass Alpinestars S.p.A., Italien, durch das Verkaufen ihrer Tech-Air-Street-Motorcyclist-Airbag-Protektionsvorrichtungen und -bekleidung (für Straßennutzung) und ihrer Tech-Air-Racing-Motorcyclist-Airbag-Protektionsvorrichtungen und -bekleidung (für Rennfahren) zwei Patente von Dainese, die unter anderem in Deutschland gültig sind, verletzt. Beide Urteile des Landgerichts München I sind zwar berufungsfähig, können jedoch sofort vorläufig vollstreckt werden.

In den Entscheidungen verurteilten die Richter des Landgerichts München I Alpinestars im Wesentlichen zu Folgendem:

  • Verbot des Verkaufs der Tech-Air-Street- und der Tech-Air-Racing-Protektionsvorrichtungen und -bekleidung in Deutschland,
  • Rückruf aller Tech-Air-Street- und Tech-Air-Racing-Protektionsvorrichtungen und -bekleidung von den Vertriebspartnern aus dem deutschen Markt seit Beginn der Vermarktung,
  • Ersatz aller Schäden, die Dainese aufgrund des rechtswidrigen Gebrauchs ihrer patentierten Technologie erlitten hat.

Dainese möchte auch darauf hinweisen, dass:

  • sich die beiden in Deutschland in Kraft befindlichen Patente von Dainese, die das Landgericht München I als verletzt angesehen hat, auf die 3D-Airbags von Dainese mit interner Mikorfilamenten-Struktur, die ein gleichmäßiges Aufblasen auf der ganzen Oberfläche gewährleistet, und deren Einbindung in die Bekleidung beziehen,
  • beide Patente vom Europäischen Patentamt am 30. Mai 2012 bzw. am 29. Januar 2014 erteilt wurden – die durch Alpinestars initiierten Nichtigkeitsverfahren, die noch immer anhängig sind, wurden im Dezember 2015 eingereicht, also erst nachdem Dainese vor dem Landgericht München I gegen einen deutschen Händler, der das Alpinestar-Tech-Air-Produkte zum Verkauf anbot, eine einstweilige Verfügung erwirkt hat – beide Patente sind für Dainese ebenso in Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien eingetragen,
  • Dainese in Italien wegen der Verletzung von fünf Patenten durch Verwendung der Tech-Air-Protektionsvorrichtungen und -bekleidung rechtliche Schritte eingeleitet hat und auch in diesem Fall mit der typischen Einleitung eines Nichtigkeitsverfahrens reagiert wurde. Die Streitigkeiten sind noch anhängig und die Richter haben keine Maßnahme erlassen oder einstweilige Entscheidung getroffen, die eine Verletzung ausschließen oder die Gültigkeit der Patente von Dainese in Frage stellen,
  • Dainese Inhaberin von mehr als 30 Patenten ist, die die D-air-Technologie schützen, und umfangreiche Investitionen in Forschung, Entwicklung, Herstellung und Marketing der ersten und innovativen Airbag-Plattform für Straßen- und Rennstreckenmotorradfahren und für Skifahren getätigt hat.

Dainese ist überzeugt, dass das Einreichen und Verteidigen ihrer Patente essentiell für den Schutz ihrer eigenen Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie für die kontinuierliche Entwicklung von Technologien und Innovationen sind, die auf die Erhöhung der Sicherheit von Motorradfahrern und all jener zielen, die dynamische Sportarten praktizieren.

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