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Gesetzgeber verschafft Pedelecs Rückenwind

| Autor / Redakteur: Stephan Maderner / Dipl. sc. Pol. Univ. Stephan Maderner

Die Branche begrüßt die Klarstellung des EU-Parlaments in Straßburg, wie Elektrofahrräder einzustufen sind. Deutsche Finanzminister beschließen außerdem, dass für Fahrräder, Pedelecs und E-Bikes das Dienstwagenprivileg gilt.

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Pedelecs bis 25 km/h dürfen ohne Helm und auf Radwegen gefahren werden.
Pedelecs bis 25 km/h dürfen ohne Helm und auf Radwegen gefahren werden.
(Foto: Schwab )

Lange herrschte Unklarheit, wie Elektrofahrräder rechtlich einzustufen sind. Die Folge: Die Verwirrung darüber, wo man mit den verschiedenen elektrisch unterstützen Rädern fahren darf, ob ein Helm zu tragen ist, welche Versicherung greift oder ob man gar einen Führerschein benötigt, war groß.

Das EU-Parlament in Straßburg hat diese Woche nun Klarheit geschaffen: Alle Elektrofahrräder, die das Treten des Fahrers bis zum Erreichen von 25 km/h mit bis zu 250 Watt unterstützen, gelten als Fahrräder. Dabei kann das Pedelec auch über eine Anfahrhilfe verfügen. Obwohl sich das Fahrzeug dann bis 6 km/h rein maschinell fortbewegt, bleibt es ein führerscheinfreies Fahrrad. Alle Pedelecs bis 25 km/h dürfen deshalb auf Radwegen fahren und sind von einer privaten Haftpflichtversicherung erfasst.

Damit hat das EU-Parlament die so genannte Betriebserlaubnisrichtlinie mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Die Branche hat diese Entscheidung Pro Pedelec mit großer Erleichterung aufgenommen und erwartet, dass sie die Investitionen und Entwicklungen der Elektroszene weiter vorantreiben wird.

Anders sieht es bei den sogenannten Speed-Pedelecs aus. Diese schnelleren Elektrofahrräder, die ohne Tretkraft 20 km/h fahren und bis zu 45 km/h das Treten unterstützen, werden als Kleinkrafträder eingestuft. Der Fahrer braucht eine Fahrerlaubnis der Klasse M, die auch jeder Autofahrer automatisch hat. Außerdem gelten – wie bei allen Kleinkrafträdern – eine Versicherungs- und Schutzhelmpflicht. Radwege dürfen mit diesen Pedelecs nicht benutzt werden.

Noch unklar ist indes, inwieweit das EU-Parlament über die Ausnahmen für E-Bikes mit höherer Leistung für den Offroad-Einsatz entschieden hat.

Dienstwagenprivileg gilt auch für Pedelecs

Außerdem haben die Finanzminister der Länder beschlossen, dass das Dienstwagenprivileg nach § 8 Absatz 2 Satz 8 EStG ab sofort auch für Fahrräder, Pedelecs und E-Bikes gilt. Anbieter von Fahrradflotten jubeln. Für sie könnte die Entscheidung, die rückwirkend für das ganze Jahr 2012 gilt, zum Marktdurchbruch führen.

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