Hein Gericke: Der Kampf um die Markenhoheit und -wahrheit

Feel the ride – feel the Streit

| Autor: Stephan Maderner

Das sagt die Hein Gericke Europe GmbH zu den Vorwürfen

Die Hein Gericke Europe GmbH, Reisholzer Werfstraße 29, 40589 Düsseldorf, nimmt wie folgt Stellung: Aus Sicht der Hein Gericke Europe GmbH, hat sich am Sachverhalt um die „Hein Gericke“ Marken keine Änderung ergeben: Die Hein Gericke Europe GmbH geht auch weiterhin vor dem Landgericht Hamburg gegen die Hein Gericke Group GmbH vor, um u.a. die Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung „Hein Gericke“ als Marke oder Geschäftsbezeichnung durchzusetzen. Auf Europäischer Ebene wird die Hein Gericke Europe GmbH weiterhin die Löschung der angemeldeten Marke in einem Löschungsverfahren aufgrund ihrer eingetragenen älteren Rechte durchsetzen. Diesen Verhandlungen sieht die Hein Gericke Europe GmbH gelassen entgegen. Zur Würdigung des rechtlichen Sachverhaltes stützt sich die Hein Gericke Europe GmbH auf die Expertise der von dem Unternehmen mit Markenrechtsangelegenheiten beauftragten internationalen Anwaltskanzlei Jones Day.Handelsrechtliche Verstöße liegen nicht vor und haben zu keinem Zeitpunkt vorgelegen.

Hintergrund zum Verfahren vor dem Europäischen Markenamt

Das benannte Verfahren vor dem Europäischen Markenamt hat nicht die Frage zum Gegenstand, ob die Hein Gericke Europe GmbH wirksam Eigentümerin ihrer „Hein Gericke“ Marken ist. Die Markenämter in Europa haben bereits im Jahre 2014 die Hein Gericke Europe GmbH als Eigentümerin der „Hein Gericke“ Marken eingetragen, die sie durch die Übernahme erworben hat.

Gegenstand des Verfahrens vor dem Europäischen Markenamt ist vielmehr ein Widerspruch der Hein Gericke Europe GmbH gegen eine Markenanmeldung der Hein Gericke Group GmbH. Diese hatte am 2. Januar 2014 während der vorläufigen Insolvenz ihrer damaligen Tochter und Markeneigentümerin „Hein Gericke Deutschland GmbH“ eine Marke „Hein Gericke“ auf sich angemeldet. Das Europäische Markenamt entschied, dass die Hein Gericke Europe GmbH nicht rechtzeitig innerhalb der Widerspruchsfrist formal als Eigentümerin der „Hein Gericke“ Marken in den Markenregistern eingetragen wurde, um im Widerspruchsverfahren gegen die Markenanmeldung erfolgreich zu sein. Die Hein Gericke Europe GmbH wird weiterhin die Löschung der angemeldeten Marke in einem Löschungsverfahren aufgrund ihrer eingetragenen älteren Rechte durchsetzen.

Dieses Statement wiederum veranlasst die Hamburger Hein Gericke Group zu einer weiteren rechtlichen Kommentierung. Doch lesen Sie selbst.

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