Hein Gericke Europe: Erfolg vor Gericht

Landgericht Hamburg spricht Hein Gericke Europe Markenrechte zu

| Autor / Redakteur: Judith Leiterer / Judith Leiterer

Jetzt wieder in Düsseldorf: die Markenrechte an Hein Gericke.
Jetzt wieder in Düsseldorf: die Markenrechte an Hein Gericke. (Bild: Hein Gericke)

Das Landgericht Hamburg hat Mitte Juli geurteilt, dass die Hein Gericke Europe GmbH (Düsseldorf) wirksam Eigentümerin ihrer Marke „Hein Gericke“ ist. Die Hein Gericke Group GmbH (Hamburg) wurde daher zur Löschung der Firmenbezeichnung „Hein Gericke Group GmbH“ im Handelsregister sowie zur Löschung von Domains mit dem Namensbestandteil „Hein Gericke“ verurteilt.

Das Landgericht Hamburg hat am 14. Juli 2016 geurteilt, dass die Hein Gericke Europe GmbH mit Hauptsitz in Düsseldorf wirksam Eigentümerin ihrer Marke „Hein Gericke“ ist. Die Hein Gericke Europe GmbH hat damit die Löschung der angemeldeten Marke der Hein Gericke Group GmbH in einem Löschungsverfahren aufgrund ihrer eingetragenen älteren Rechte durchgesetzt.

Die Hein Gericke Group GmbH wurde daher zur Löschung der Firmenbezeichnung „Hein Gericke Group GmbH“ im Handelsregister sowie zur Löschung von Domains mit dem Namensbestandteil „Hein Gericke“ verurteilt. Das Gericht untersagt der Hein Gericke Group GmbH die Bezeichnung „Hein Gericke Group GmbH“ oder „Hein Gericke Group TM“ im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Das Gericht untersagt zudem die Nutzung der Bezeichnung „Hein Gericke“ für diverse Arten von Bekleidung und Schutzbekleidung der Klassen 9 und 25 innerhalb der Europäischen Union sowie für diverse Motorrad-Teile und -Accessoires der Klasse 12 in Deutschland. Behauptungen wie „Europäisches Markenamt versagt die Markenrechte“ oder „Chinesen scheitern mit feindlichem Übernahmeversuch der Traditionsmarke Hein Gericke“ aufzustellen, ist ebenfalls untersagt worden.

Liao: „Jetzt die Zukunft des Unternehmens gestalten“

„Ich freue mich sehr über den positiven Ausgang des Verfahrens vor dem Landgericht Hamburg“, sagt Rutian „Paul“ Liao, Eigentümer der Hein Gericke Europe GmbH. „Zwar haben wir mit diesem Urteil gerechnet, dennoch hat uns dieses Verfahren und der Schutz unserer Marke viel abverlangt. Nun können wir uns voll und ganz unserem Geschäft und der Weiterentwicklung der Traditionsmarke Hein Gericke widmen und so die Zukunft des Unternehmens zielgerichtet gestalten.“

Zur Würdigung des rechtlichen Sachverhaltes hatte sich die Hein Gericke Europe GmbH auf die Expertise der von dem Unternehmen mit Markenrechtsangelegenheiten beauftragten internationalen Anwaltskanzlei Jones Day gestützt.

Längere Auseinandersetzung um den Markennamen

Das Markenamt in Europa hat bereits im Jahre 2014 die Hein Gericke Europe GmbH als Eigentümerin der „Hein Gericke“ Marken eingetragen, die sie durch die Übernahme erworben hat. Zuvor hatte die Hein Gericke Group GmbH allerdings am 2. Januar 2014 während der vorläufigen Insolvenz ihrer damaligen Tochter und Markeneigentümerin „Hein Gericke Deutschland GmbH“ eine Marke „Hein Gericke“ auf sich angemeldet.

Das von der Hein Gericke Europe GmbH angestrengte Widerspruchsverfahren war erfolglos, da das Europäische Markenamt entschied, dass die Hein Gericke Europe GmbH nicht rechtzeitig innerhalb der Widerspruchsfrist formal als Eigentümerin der „Hein Gericke“ Marke in den Markenregistern eingetragen wurde, um im Widerspruchsverfahren gegen die Markenanmeldung erfolgreich zu sein. Aus diesem Grund hatte die Hein Gericke Europe GmbH die Löschung der angemeldeten Marke in einem Löschungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg aufgrund ihrer eingetragenen älteren Rechte verlangt und nun durchgesetzt.

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