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30.10.2018

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Sind Fahrschulen umsatzsteuerpflichtig?

Die Befreiung des Fahrschulunterrichts von der Umsatzsteuerpflicht ist nicht erst seit der Entscheidung des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 10.11. 2015 (Az. 5 V 5144/15) in der Diskussion. Nun hat Europa das letzte Wort.

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17.10.2018

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Und plötzlich stand ein Pferd auf der Straße...

Die Sonne schien, die Straße war trocken und auch die Winterausfahrt eines niederländischen Bikers verlief zunächst ohne Komplikationen. Als aber plötzlich ein Pferd mit Kutsche in der Straßenmitte auftauchte, nahm das Unheil seinen Lauf.

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09.10.2018

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Zollfalle für zwei Schweizer auf dem Weg zum Hockenheimring

Probleme bei der Zollkontrolle? Bike nicht deklariert? Wie man Fahrzeuge korrekt in die EU einführt, erläutert der folgende Bericht.

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30.09.2018

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Wer zahlt, wenn Biker auf nicht griffigen Straßen stürzen?

Straßen müssen griffig sein, urteilte das Landgericht Detmold und entschied im Fall eines Motorradsturzes wegen unzulässiger Straßenbeschaffenheit gegen das Land NRW.

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31.08.2018

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Muss ich für ein verbogenes Nummernschild in den Knast?

Legal, illegal? Ab wann schräg stehende Motorradkennzeichen der Polizei ins Auge fallen und welche Strafen einem dabei blühen können und welche nicht, erläutert der folgende Bericht.

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30.08.2018

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DSGVO: Datenschutz mit Tücken

Kaum ein Thema sorgt aktuell für so viel Verunsicherung wie die Datenschutz-Grundverordnung. Die steigende Zahl der Abmahnungen zeigt, dass Aufmerksamkeit auch im Kfz-Gewerbe angebracht ist.

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17.08.2018

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Ohne Schutzkleidung verunfallt – mitschuldig?

Begründet das Nichttragen von Motorradschutzkleidung ein Mitverschulden am Unfall? Zum Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 07. Juni 2018, Az. 2-01 S 118/17.

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09.08.2018

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Augen auf beim Bike-Kauf

Um die Risiken des Fernkaufs auszuschließen, bleibt der Kauf direkt beim seriösen Händler vor Ort alternativlos. Zum Urteil des Amtsgerichts München vom 15. September 2017, Az. 132 C 558/17.

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30.07.2018

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Harley kaufen ist nicht schwer...

...doch sie aus den USA einzuführen umso mehr. Zum Urteil des Finanzgerichts Bremen vom 21.06.2018, Az. 1 K 26/18 (2).

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12.07.2018

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Wenn das Bike im Hänger fährt – die juristischen Fallstricke

Geht es auf die großen Alpentour, dann schnallen immer mehr Biker aus Bequemlichkeit ihre Motorradäder auf den Anhänger und reisen mit dem Auto an. Worauf es beim sicheren Verzurren der wertvollen Fracht ankommt.

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28.06.2018

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Motorradkennzeichen auf den Helm lackieren – bald Pflicht?

Frontkennzeichen, Kennzeichnungspflicht des Helms, Halterhaftung für Biker oder obligatorisches Fahrtenbuch: Geht es nach den Grünen und einigen anderen Abgeordneten sollen Motorradfahrer in Zukunft bei Verstößen radikaler zur Kasse gebeten werden.

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21.06.2018

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Vorsicht beim Überholen einer Kolonne

Schon gehört: „Kolonnenrechtssprechung“? Was sich dahinter verbirgt und welche juristische Folgen beim riskanten Überholen mehrerer Fahrzeuge drohen, weiß unser Rechtsexperte.

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15.06.2018

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Wer im Pulk fährt, fährt gefährlich

Motorradfahren im Pulk macht Spaß, vorausgesetzt die Fahrt verläuft ohne Unfälle. Wenn indes ein vorausfahrender Biker verunglückt und die nachfolgenden Fahrer, z.B. aufgrund von zu geringen Abständen auffahren und es zu einer Massenkarambolage, ist es mit dem Spaß vorbei.

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07.06.2018

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Vorsicht, fehlerhaft montierter Ölfilter

Wenn ein fehlerhaft montierter Ölfilter zur Rückabwicklung des Kaufvertrags berechtigt.

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18.05.2018

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Sind Aufnahmen von Dash- oder Helmcams als Beweismittel zulässig?

Der BGH hat am 15.05.2018 das Urteil zu der Frage verkündet, ob im Falle eines Unfalls Aufnahmen von Dashcams an Bord von Fahrzeugen oder von Helmkameras als Beweismittel herangezogen werden dürfen.

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27.04.2018

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Sind Dashcamaufnahmen vor Gericht verwertbar?

Am 15. Mai 2018 verkündet der Bundesgerichtshof in Karlsruhe sein Urteil, ob im Falle eines Unfalls Aufnahmen von Dashcams an Bord von Fahrzeugen oder von Helmkameras als Beweismittel herangezogen werden dürfen.

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12.04.2018

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Wenn das Motorrad fällt, bekommt der Biker Geld!

Das Amtsgericht Regensburg hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob der Versicherer eines LKW den Schaden an einem umgestürzten Motorrad ersetzen muss. Der Schaden war darauf zurückzuführen, dass dessen Fahrer das Motorrad versetzt, aber anschließend möglicherweise nicht...

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27.03.2018

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Vorsicht Privatkauf: Wenn aus dem Traumbike ein Hobel wird

Warum der Motorradkauf beim Händler Sicherheit bietet und bei privaten Transaktionen Vorsicht die Mutter der Porzellankiste sein sollte. Juristische Betrachtungen zu einem Urteil des LG Darmstadt vom 27. März 2017, Az. 13 O 551/16.

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20.03.2018

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Wenn das Motorrad fällt, gibt´s Geld

Die Nutzungsausfallentschädigung bei Pkw ist bekannt. Aber auch derjenige, der unfallbedingt auf sein Bike verzichten muss, kann Anspruch auf eine derartige Entschädigung haben, wenn auch nur unter engen Voraussetzungen.

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08.03.2018

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Worauf sollte der Veranstalter eines Motorradrennens achten

Wer eine Motorradveranstaltung ausrichtet, hat nicht nur den Ablauf zu organisieren sondern ist auch für die Sicherheit der Besucher verantwortlich. Zum Urteil des OLG Oldenburg v. 16.01.2018, Az. 2 U 105/17.

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16.02.2018

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Was tun bei einer Datenschutzpanne?

Am 25. Mai 2018 wird in Deutschland die Datenschutzverordnung (DSGVO) wirksam und zeitgleich tritt das neue Datenschutzgesetz (BDSG-neu) in Kraft. Was bedeutet das für den Motorradhandel? Teil 5 der Serie und Schluss: Die datenschutztechnische Panne.

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02.02.2018

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Das Datenschutzrecht ändert sich: Noch ein Paragrafen-Wortmonster

Am 25. Mai 2018 wird in Deutschland die Datenschutzverordnung (DSGVO) wirksam und zeitgleich tritt das neue Datenschutzgesetz (BDSG-neu) in Kraft. Was bedeutet das für den Motorradhandel? Teil 4: Die Datenschutzfolgeabschätzung.

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25.01.2018

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Das Datenschutzrecht ändert sich: Risikoanalyse unverzichtbar

Am 25. Mai 2018 wird in Deutschland die Datenschutzverordnung (DSGVO) wirksam und zeitgleich tritt das neue Datenschutzgesetz (BDSG-neu) in Kraft. Was bedeutet das für den Motorradhandel? Teil 3.

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15.12.2017

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Das Datenschutzrecht ändert sich

Am 25. Mai 2018 wird in Deutschland die Datenschutzverordnung (DSGVO) wirksam und zeitgleich tritt das neue Datenschutzgesetz (BDSG-neu) in Kraft. Was bedeutet das für den Motorradhandel? Teil 2

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12.12.2017

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Das Datenschutzrecht ändert sich

Am 25. Mai 2018 wird in Deutschland die Datenschutzverordnung (DSGVO) wirksam und zeitgleich tritt das neue Datenschutzgesetz (BDSG-neu) in Kraft. Was bedeutet das für den Motorradhandel? Teil 1

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25.10.2017

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Helme: Mit dem Braincap übern Brenner?

Welche Kopfbedeckung ist als Schutzhelm geeignet? Dieser aus rechtlicher Sicht durchaus interessanten Frage geht unser "bike und business"-Jurist von der ETL Kanzlei Voigt auf den Grund.

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25.09.2017

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Kann ein Turban einen Helm ersetzen?

Darf ein Sikh aus religiösen Motiven heraus ohne Helm Motorrad fahren? Dieser Frage geht unser Rechtsexperte von der Kanzlei Voigt anhand eines aktuellen Urteils auf den Grund.

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01.09.2017

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Wenn das Nummernschild zu schräg hängt

Wer sein Nummernschild nicht richtig montiert, muss lesen. Zum Urteil des AG München vom 08.06.2017, Aktenzeichen 1022 Ds 463 Js 134042/17 jug.

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24.08.2017

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Wenn einem der Gegenverkehr zu nah kommt

Ich glaub mich streift ein Bus – Wenn das Motorrad zu weit in der Mitte fährt und der Bus die Engstelle nicht beachtet; Zum Urteil des OLG Brandenburg vom 02.03.2017, Az.: 12 U 18/16

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14.08.2017

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Darf die Actioncam laufen, wenn ich Motorrad fahre?

Wer Aufnahmen mit seiner Onboard-Kamera macht und sie hinterher in sozialen Netzwerken, auf Youtube oder seiner Homepage veröffentlichen möchte, muss einige wichtige Gesetze und Vorschriften beachten, sonst droht juristisches Ungemach.

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07.08.2017

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19 Millionen und kein Ende

Wie ein lustiges Video, das auf der »bike und business«-Motorradtour 2017 gedreht wurde, zum viralen Hit wurde und wie es in diesem Fall und auch generell um das Recht am Bild und die Persönlichkeitsrechte bestellt ist, erläutert unser Rechtsexperte von der Kanzlei Voigt.

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31.07.2017

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Wenn Benzin über den Versicherungsschutz entscheidet

Warum die Privathaftpflichtversicherung bei Ansprüchen mit Kraftfahrtbezug oft nicht eintrittspflichtig ist, lässt sich beschreiben wie folgt: Ist Benzin drin, ist die private Haftpflichtversicherung raus – so zumindest die Daumenregel.

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21.07.2017

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Du, glückliches Österreich fahre Motorrad

Andere Länder, andere Sitten: Für Haftpflichtschäden, die bei Rennveranstaltungen bzw. auf der Rennstrecke anfallen, kommen Versicherungen in Deutschland nicht auf. In Österreich hat der Oberste Gerichtshof in einem solchen Fall jetzt anders entschieden.

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13.07.2017

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Zu viel gefahren – wenn der Tachostand nicht stimmt

Tachomanipulationen sind eine Straftat – worauf Verkäufer und Käufer im Gebrauchtfahrzeuggeschäft achten müssen.

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30.06.2017

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Rasern geht es an den Kragen

Der Bundestag hat am 26. Juni 2017 die Strafbarkeit nicht genehmigter Straßenrennen beschlossen!

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28.06.2017

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Rasende Biker in Badehose

Das Thema Raser ist aktuell Gegenstand einer Gesetzgebungsinitiative im deutschen Bundestag. Rennfahren auf öffentlichen Straßen soll demnach ein Straftatbestand sein. Bislang war es eine Ordnungwidrigkeit.

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22.06.2017

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Bike contra Reh – wer haftet bei Wildunfällen?

Motorradfahrer, die ihrem Hobby zumeist auf der Landstraße frönen, die durch Wälder oder von Hecken gesäumten Regionen führen, kennen das: nicht nur in der Morgen- und Abenddämmerung queren Fuchs, Hase, Wildschwein und Reh die Fahrbahn. Was tun, wenn die Kollision droht? Und was,...

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20.06.2017

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Rotes Kennzeichen für Motorradhändler – was ist zu beachten?

In Zusammenarbeit mit der Kanzlei Voigt veröffentlichen wir regelmäßig aktuelle Urteile und andere branchenrelevante Verkehrsrechtsthemen. In dieser Folge geht es um das rote Kennzeichen.

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08.06.2017

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Unterliegt Motorradkleidung einer Abnutzung?

Zum Wertersatz bei beschädigter Schutzkleidung nach einem Motorradunfall hat sich der »bike und business«-Rechtsexperte von der Kanzlei Voigt kundig gemacht.

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01.06.2017

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Motorradhändler aufgepasst: Probefahrt und Dokumente

Wie kann der Motorradhändler sich bei einer Probefahrt absichern? Unser Rechtsexperte von der Kanzlei Voigt weiß Rat.

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