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„Mopedschein mit 15“: Innung will Modellversuch in Bayern durchboxen

Autor / Redakteur: Stephan Maderner / Dipl. sc. Pol. Univ. Stephan Maderner

Die Mechanik-Innung Niederbayern/Oberpfalz kämpft dafür, dass das Bundesland Bayern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen doch noch am Modellversuch „Zweiradfahren mit 15 Jahren“ teilnimmt.

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Die Mechanik-Innung Niederbayern/Oberpfalz mit dem stv. Obermeister und BIV-Vorstand Günter Schweiger (hinten) und seine Kollegen wollen, dass Bayern doch noch am Modellprojekt „Mopedschein mit 15“ teilnimmt.
Die Mechanik-Innung Niederbayern/Oberpfalz mit dem stv. Obermeister und BIV-Vorstand Günter Schweiger (hinten) und seine Kollegen wollen, dass Bayern doch noch am Modellprojekt „Mopedschein mit 15“ teilnimmt.
(Foto: Archiv)

Am 19. Januar 2013 beginnt gleichzeitig mit der Einführung der neuen Fahrerlaubnisklasse AM (16 Jahre Mindestalter) ein Modellversuch „AM mit 15“ in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Der Test ist auf fünf Jahre ausgelegt und soll von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) begleitet werden. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für eine bundesweite Regelung sein.

Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann hat sich bereits wie die Mehrheit der Bundesländer gegen eine Absenkung des Mindestalters auf 15 Jahre ausgesprochen und lehnt deshalb auch den Modellversuch ab.

Die Mechanik-Innung Niederbayern/Oberpfalz will sich mit diesem Veto aus München nicht abfertigen lassen. Schon seit vielen Wochen und Monaten kämpfen die Straubinger recht hartnäckig für eine Liberalisierung des Führerscheinrechts. Diskussionsrunden mit Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie Besprechungen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Dr. Andreas Scheuer, sind nur einige Beispiele, wie vehement sich die Innung für den Versuch „Mopedschein mit 15“ einsetzt.

Das Politikum

Die Zahl der prominenten Mitstreiter für Josef Kollmannsberger (Obermeister), Günter Schweiger (stv. Obermeister, Fachgruppenleiter Zweirad und BIV-Vorstand), Jürgen Tanne (Kreishandwerksmeister) und Karl Mühlbauer (Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft) ist groß.

Laut der Landtagsabgeordneten Petra Dettenhöfer aus Weiden sollte das Land Bayern dem Modellversuch folgen: „Ich bin mir sicher, dass die Mädchen und Buben im Alter von 15 Jahren genau entscheiden können, ob ein Führerschein für ein Zweirad bis zu 45 km/h notwendig ist. Außerdem ist unsere Jugend erwachsen genug, um auch mit der Verantwortung eines motorisierten Zweirades umgehen zu können".

Peter Aumer, Bundestagsabgeordneter aus Regensburg, unterstützt ebenfalls die Initiative der Mechanik-Innung Niederbayern/Oberpfalz: „Im Rahmen eines Modellversuches könnten die bestehenden rechtlichen Voraussetzungen erprobt werden, ob sich die Absenkung des Eintrittsalters als sinnvoll erweist. Mit einer Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h können die Jugendlich gleichberechtigter und mit weniger Gefährdung am Straßenverkehr teilnehmen." Dieser Auffassung stimmt auch dezidiert Dr. Max Stadler, Bundestagsabgeordneter aus Passau zu. Gegenüber dem bayrischen Innenminister Herrmann hat er zum Ausdruck gebracht, dass er eine Teilnahme Bayerns an dem Modellversuch Führerschein AM mit 15 begrüßen würde.

Josef Zellmeier, Jugendpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, hat einen fraktionsinternen Antrag gestellt, in dem er die Bayerische Staatsregierung auffordert, am Modellversuch teilzunehmen. Der Wildenberger Europaparlametarier Manfred Weber von der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) sähe „gerade für die jungen Menschen im ländlichen Raum mit der Einführung eines Führescheinmodells mit 15 ein Gewinn an Lebensqualität und Mobilität".

Flächenland Bayern für den Test prädestiniert

Für ein Flächenland wie Bayern spielt die Erreichbarkeit des Ausbildungsplatzes eine wichtige Rolle. Immerhin sind etwa 13 Prozent der Berufsschüler unter 16 Jahre alt. Noch relevanter sind freilich die zahlreichen schulpflichtigen Jugendlichen auf dem Land, welche nur unzureichend an den Leistungen des öffentlichen Nahverkehrs partizipieren können, da dieser auf größere Orte abgestimmt ist. „Ein Führerschein mit 15 wäre neben einem Beitrag zur Mobilität auch ein Beitrag für die Umwelt, da Eltern ihre Kinder nicht in die Arbeit, Ausbildung und Schule bringen müssten und würde gerade die berufliche Bildung und Ausbildung junger Menschen in Ostbayern fördern", sagt Günter Schweiger.

Fazit: Gut so – noch hat die Mechanik-Innung Niederbayern/Oberpfalz ihren Kampf um die Einführung des Modellversuchs „AM mit 15“ in Bayern nicht aufgegeben. Es wäre schade, den Modellversuch nur in einigen mutigen Ländern im Nordosten der Republik durchzuführen. Die Erfahrungen, die in einem bevölkerungsreichen westdeutschen Flächenland wie Bayern gemacht würden, wären sehr lehrreich und würden die Aussagekraft des Testversuchs deutlich erhöhen. Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann sollte die Rufer aus Niederbayern und der Oberpfalz ernst nehmen, auf sein Volk hören und seine Entscheidung noch einmal überdenken. Political Fairness ist das Gebot der Stunde.

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