USA: Strafzölle für Euro-Bikes wegen Hormonfleisch?

Unerquickliche Verquickung von Interessen

| Autor: Stephan Maderner

Acem-Generalsekretär Antonio Perlot wehrt sich gegen Pläne des US-Handelsbeauftragten, den Rindfleischstreit mit der EU zu lösen, indem man Strafzölle für Motorräder aus Europa erhebt.
Acem-Generalsekretär Antonio Perlot wehrt sich gegen Pläne des US-Handelsbeauftragten, den Rindfleischstreit mit der EU zu lösen, indem man Strafzölle für Motorräder aus Europa erhebt. (Bild: John Stapels)

Acem-Generalsekretär Antonio Perlot ist aus dem Häuschen: Die USA wollen den Import europäischer Motorräder mit Hubräumen zwischen 51 und 500 cm³ mit deutlich höheren Einfuhrsteuern belegen. Eine Vergeltungsmaßnahme gegen die EU, die die Einfuhr von hormonbehandeltem Rindfleisch aus den Staaten ablehnt.

Der europäische Motorradhersteller-Verband Acem ist tief beunruhigt über die Ankündigung des Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten (USTR) vom Dezember 2016, den Export europäischer Motorräder zwischen 51 und 500 cm³ künftig mit bis zu 100 Prozent Strafzöllen zu belegen. Entsprechende Maßnahmen sollen ab 1. März 2017 in Kraft treten. Die Amerikanische Motorradfahrer-Vereinigung (AMA) zählt die europäischen Hersteller Aprilla, Beta. BMW, Ducati, Fantic, Gas Gas, Husqvarna, KTM, Montesa, Piaggio, Scorpa, Sherco, TM und Vespa zu den Leidtragenden.

Die Forderung nach Vergeltung resultiert aus einer formal von der US-amerikanischen Fleischindustrie eingereichten Petition beim Handelsbeauftragten. Sie sieht das Inkraftsetzen einer Regelung nach Sektion 301 aus dem US-Handelsgesetz von 1974 vor, worin im Falle europäischer Handelsbeschränkungen gegenüber (hormonbehandeltem) US-Fleisch Sanktionen oder Vergeltungsmaßnahmen zum Einsatz kommen können.

Die europäische Motorradlobby mit Sitz in Brüssel lehnt diese neuen Motorradzölle ab. Die Einführung neuer Handelsbeschränkungen würde nicht nur europäische Unternehmen treffen sondern auch die US-Verbraucher in ihren Freizeit- und Spaßaktivitäten behindern.

Die europäische Zweiradlobby warnt außerdem vor den negativen Folgen für die in den USA angesiedelten kleinen und mittelständischen Firmen. Tausende von Arbeitsplätzen von Motorradhändlern oder -Werkstätten seien in Gefahr.

Acem-Generalsekretär Antonio Perlot sieht keine gesetzliche Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen gegen die europäische Motorradindustrie. Man wolle nicht in den Streit um Lebensmittelprodukte hineingezogen werden. Vielmehr solle nach neuen Chancen und Möglichkeiten gesucht werden, den transatlantischen Handel zum Vorteil beider Seiten auszubauen. Würde der Fleischstreit auf dem Rücken der Bikeindustrie ausgetragen sei man sich der Rückendeckung durch die EU-Kommission sicher, die sich für die Rechte europäischer Unternehmen und den fairen Wettbewerb einsetze.

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