Zweiradführerschein: Die Schlacht im Bundestag

Politiker aller Couleur debattieren ungewohnt sachlich

21.05.2010 | Redakteur: Stephan Maderner

Vorbildlicher Vorkämpfer für eine moderne Zweiradmobilität: Thomas Jarzombek, CDU-Bundestagsabgeordneter aus NRW.
Vorbildlicher Vorkämpfer für eine moderne Zweiradmobilität: Thomas Jarzombek, CDU-Bundestagsabgeordneter aus NRW.

Der Antrag der CDU/CSU und FDP-Fraktion zur Liberalisierung der Zweiradführerscheine ist konsensfähig in punkto A1-Einschlussregelung in den Pkw-Führerschein, Opposition zweifelt aber noch an der Sinnhaftigkeit der Absenkung des Einstiegsalters beim neuen Mopedführerschein AM auf 15 Jahre.

Tatort Reichstagsgebäude, 20. Mai in Berlin, Bundestagsaussprache, Tagesordnungspunkt 11: Führerscheinrecht. Im Rahmen der 43. Sitzung des Deutschen Bundestages wurde gestern äußerst positiv über die Reform des Zweiradführerscheins debattiert. Ausgangspunkt der knapp 40-minütigen Aussprache war der Antrag 17/1574 der Fraktionen von CDU/CSU und FDP „Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern“. Die Pkw-Einschlussregelung A1 fand breiten Konsens. Bei der neuen Mopedklasse AM äußerten lediglich die Linke, die Grünen und die SPD sicherheitsrelevante Bedenken. Hier der Link zum Mitschnitt im Bundestags-TV.

Den überzeugendsten Redebeitrag lieferte Thomas Jarzombek von der CDU. „Wir wollen mit der neuen Mopedklasse AM mehr Mobilität für Jugendliche“, so der Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen. Insgesamt lobte Jarzombek den breiten Konsens aller politischen Parteien bei der Frage der Pkw-Einschlussregelung des A1. Im Hinblick auf die Sicherheitsbedenken der Oppositionsparteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Absenkung AM auf 15 Jahre sagte Jarzombek: „Ich hoffe, dass sie sich das mit dem AM noch einmal überlegen. Nicht dass es hinterher heißt, die Jugendlichen seien flotter unterwegs als die Opposition.“ Die glänzende Rede von Thomas Jarzombek gibt‘s auf Youtube.

Positives zu vermelden gibt es auch von der »bike und business«-Online-Petition Sag Ja zu Moped und Motorrad. Gestern nacht haben wir die 10.000er-Schallmauer durchbrochen. Heute morgen meldete Matthias Thauer von der Vogel Business Media-Marktforschung, der die Umfrage betreut, den Teilnehmer Nummer 10.094! Gratulation an alle, die mitgemacht haben und das Projekt aktiv unterstützen!

Im Folgenden noch einmal der genaue Wortlaut des Antrags zur Zweiradführerschein-Reform:

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